Solidarische Ökonomie und Grundeinkommen

Blaschke, Ronald: Solidarische Ökonomie und Grundeinkommen, 2016

Kennen Sie die Geschichte vom Zaunstreichen in Tom Sawyers Abenteuer? Tom hatte mal wieder über die Stränge geschlagen. Daraufhin wurde er von seiner Tante bei schönstem Wetter zum Streichen eines Zaunes verpflichtet. Strafarbeit also und ein Zwang das zu tun, worauf Tom gar keine Lust hatte. In Erwartung der ihn dafür hänselnden Freunde sann Sawyer nach einer Lösung, um diese Schmach abzuwenden. Er strich den Zaun nun mit größter Sorgfalt und mit kunstvoller Hingabe. Ja, das Streichen wurde augenscheinlich zu einer kreativen, mit Lust und Liebe ausgeführten Arbeit. Der Erfolg ließ nicht auf sich warten. Statt Tom zu hänseln, bat ihn ein Spielkamerad, der auf dem Weg zum Badesee war, auch mal Streichen zu dürfen. Er gab Tom dafür sogar einen Apfel. Andere Freunde kamen am Zaun vorbei. Auch sie gaben Tom dafür etwas, einmal den Zaun streichen zu dürfen.

Individuelle Freiheiten

Was uns in der Geschichte vorgeführt wird, ist die alte Geschichte von der Motivation zum Tätigsein. Tom hatte erkannt, dass eine Arbeit, die lästig ist, wenn man sie tun muss, eine andere ist, als wenn man sie freiwillig tut. Eine Tätigkeit muss als notwendig erfahren werden, in dem Sinne, dass sie einer inneren Notwendigkeit folgt, sich zu betätigen. Dazu gehört, dass sie eigene Fähigkeiten abfordert und entwickelt. Sie muss auch genügend Freiraum zum eignen Gestalten sowohl der Bedingungen der Tätigkeit als auch des gewollten Gegenstandes und Produktes der Tätigkeit bieten. Beides, freie Wahl der Tätigkeit gemäß innerer Notwendigkeit und freie Gestaltungsmöglichkeiten, sind Grundlagen einer positiven Freiheit, etwas zu tun. Die negative Freiheit ist die, etwas Ungewolltes nicht tun zu müssen, auch nicht etwas unter ungewollten Bedingungen, nicht um ein ungewolltes Produkt. Mithin ist die negative Freiheit eine Freiheit, die Zwang negiert.

Die Möglichkeit der Freiheit zur solidarischen Ökonomie und deren Vernichtung

Was hat das mit solidarischer Ökonomie zu tun – egal in welcher Form, als Erwerbsarbeit, als gemeinsame Bewirtschaftung eines Gartens am Wochenende, als gemeinschaftliche bzw. nachbarschaftliche Hilfe und Unterstützung bei der Pflege der Älteren oder bei Betreuung der Kinder? Wenn solidarische Ökonomie Formen des Wirtschaftens bezeichnet, die menschliche Bedürfnisse auf der Basis freiwilliger Kooperation, Selbstorganisation und gegenseitiger Hilfe befriedigen (vgl. Embshoff/Giegold 2008: 12), dann ist diese Wirtschaftsform nicht nur an oben genannte individuelle sondern auch an gesellschaftliche Freiheitsmöglichkeiten gebunden:

1. an die Freiheitsmöglichkeit, Notwendiges (hier die Bedürfnisse anderer) erstens zu erkennen und zweitens eine Entsprechung zur inneren Notwendigkeit herstellen zu können,
2. an die Freiheitsmöglichkeit, mit anderen freiwillig zu kooperieren, Gegenseitigkeiten einzugehen,
3. an die Freiheitsmöglichkeit, mit anderen diese Tätigkeiten selbst zu organisieren und sich gegenseitig zu unterstützen.

Diese positiven gesellschaftlichen Freiheiten, die die individuelle positive Freiheit einschließen, schließen aber jeglichen Zwang des Individuums aus (negative Freiheit): Erzwungene Arbeit ist bar der Einsicht in Notwendigkeiten, verhindert diese in der Regel sogar. Heute führen aber Milliarden Menschen erzwungene Tätigkeiten aus, damit sie ein Einkommen zum (Über-)Leben in Erwerbs-/Lohnarbeit erzielen. Dies vollkommen unabhängig davon, ob sie oder andere, das, was sie produzieren, überhaupt brauchen. Unabhängig davon, ob es wirklich eine Not wendet oder nicht Profitzwecken dient, oder sogar die Not der Menschen vergrößert (Umwelt- und Gesundheitsschädigungen, Rüstung, Überwachung). Eine Kooperation als erzwungene, statt freiwillige, ist keine Kooperation, sondern ein Zwangsverhältnis, was das gemeinsam und zusammen Operieren[1] gefährdet. Mit anderen etwas selbst zu organisieren, also nicht auf Kommando Dritter hin, setzt Verständigung im Sinne von Verstehen und gemeinsamen Aushandeln von Bedingungen und Zwecken der Tätigkeit zwischen den Kooperierenden voraus. Es setzt auch die Möglichkeit voraus, sich darüber zu verständigen, ob das zu Produzierende tatsächlich notwendig ist, und wenn ja, wie es beschaffen sein soll. Dieses Aushandeln ist eine zutiefst politische Aktion, die unterschiedliche Ansichten der verschiedenen Individuen unter einen Hut bringen muss, weitgehende Übereinstimmung oder sogar Konsens erzielen muss, sonst ist die freiwillige Kooperation gefährdet. Heute führen Milliarden Menschen Tätigkeiten mit anderen aus, mit denen sie weder gemeinsam Bedingungen und Zwecke der Tätigkeiten ausgehandelt haben, die sich nicht einmal die Menschen aussuchen konnten, mit denen sie etwas produzieren sollen. Auch wurden die von der Produktion betroffenen Menschen (Konsument*innen, Menschen in der Region der Rohstoffentnahme und Produktion) nicht in die Entscheidung über das Ob und das Wie der Produktion einbezogen. Auch dies erfolgt unter einem existenziellen Zwang: nämlich damit von den Produzierenden ein Einkommen erzielt wird, um zu (Über-)Leben. Die Notwendigkeit, ein Einkommen zum (Über-)Leben per Erwerbs-/Lohnarbeit zu erzielen, lässt nicht nur solidarische Beziehungen zwischen Produzierenden auf einem Niveau der bloßen Sicherung des eigenen Arbeitsplatzerhalts einfrieren. Auch eine gegenseitige Hilfe oder Unterstützung Produzierender verschiedener „Betriebe“ ist in der alltäglichen Konkurrenz um „Marktanteile“ und Absatzmärkte oder gesellschaftlichen Aufträge (Dienstleistungen, Verwaltung usw.) unmöglich. Auch wird, wenn es um die Sicherheit des Arbeitsplatzes geht, hingenommen, dass die Unternehmen die „Bedürfnisse“ der Konsument*innen durch Marketingstrategien wecken und manipulieren, dass die Folgen der Produktion für Anwohnende, Bevölkerung und Umwelt verschwiegen werden. Der Zwang, die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe durch Erwerbs-/Lohnarbeit zu sichern, lässt Lohnabhängige zwangsläufig zu willfährigen Komplizen des Kapital- und Wachstumssystems werden – oder einer repressiven Staatsmaschinerie.

Demokratie und Freiheit = Ermöglichung solidarischer Ökonomie

Wir leben in einer Überflussgesellschaft in der eine solidarische Ökonomie im großen Maßstab möglich wäre, aber nicht Wirklichkeit ist. Das hat folgende Ursachen: Erstens darin, dass weite Bereiche der Ökonomie im bezahlten Bereich nicht öffentlich, im Sinne von politisch durch die Bürger*innen gestaltbar sind. Sie sind privatisiert, dem öffentlichen Zugriff entzogen – entweder durch tatsächlich private Verfügungsmöglichkeiten von Unternehmer*innen oder auch Aktienbesitzer*innen oder durch staatliche Administrationen, die sich weitgehend der öffentlich-politischen Kontrolle und Regulierung entziehen.

Die zweite Ursache liegt im Nadelöhr zur Existenz- und Teilhabesicherung, der Erwerbs-/Lohnarbeit selbst. Sie ist der materiell-existenzielle Zwang, eigene Arbeitskraft verkaufen zu müssen, um zu (Über-)Leben.

Die erste Ursache ist mit einer radikalen Demokratisierung der alle angehenden und betreffenden Ökonomiebereiche anzugehen. Sowohl die nötigen Rohstoffe der Produktion, die Natur und das nötige Wissen um Produktion und Organisation, z. T. auch in vergegenständlichter Form als Maschine oder Informationsgut, sind unmittelbar oder historisch gewordene Commons, gemeinschaftliche Güter. Erst recht muss der Umwelteinfluss infolge der Produktion Gegenstand öffentlich-politischer Kontrolle unterliegen. Ebenso sind Ansprüche der Konsument*innen/Verbraucher*innen an gesundheitsförderlichen, langlebigen, ressourcensparenden und schönen Produkten zu berücksichtigen. Anerkennt man dies, kommt man nicht umhin, nicht nur die auf eine „Betriebseinheit“ der Ökonomie bezogene Solidarität und Demokratie einzufordern, sondern auf den gesamten, den die Öffentlichkeit angehenden ökonomischen Bereich (global, national, regional). Solidarische Ökonomien als Nischenprojekte sind wichtige Erfahrungsorte, sind Inseln im Meer des Kapitals. Alle Inseln im Meer zu besetzen und das Meer zurückzuerobern ist der eigentliche politische Ansatz.

Die zweite Ursache für das weitgehende Fehlen der solidarischen Ökonomie ist mit einem Grundeinkommen anzugehen. Zuerst, bevor ich dies begründe, eine Definition:

Ein Grundeinkommen, oft auch bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) genannt, ist ein individuell garantierter Anspruch eines jeden Menschen auf eine Absicherung seiner Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe, ohne eine sozialadministrative Überprüfung der Bedürftigkeit (Einkommen und Vermögen) und ohne einen Zwang zur Arbeit oder einer Gegenleistung. Diese vier Kriterien (allen individuell garantiert, ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Zwang zur Arbeit oder zu einer Gegenleistung, Höhe, die Existenz sichert und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht) kennzeichnen das Grundeinkommen als bedingungslos. Fehlt ein Kriterium, kann nicht von einem Grundeinkommen gesprochen werden. Zu beachten ist: Das Grundeinkommen ist kein Geldprinzip. Denn diese vier Kriterien können auch in Form von (gebühren-)freien, bedingungslosen Zugängen zu öffentlichen bzw. gemeinschaftlich erbrachten Gütern und Dienstleistungen erfüllt werden. In vielen aktuellen Grundeinkommensdebatten wird auf das Nebeneinander monetärer und nicht monetärer Form der bedingungslosen Absicherung der Existenz und Teilhabe einer und eines jeden verwiesen. Der Kern des Grundeinkommensprinzips ist ein menschen- oder grundrechtlicher: Jeder Mensch hat das Recht auf eine bedingungslose Absicherung seiner Existenz und Teilhabemöglichkeit. Die muss er sich nicht erst verdienen, dieses Recht hat er als Mensch.

Nun aber zur Begründung, warum ein Grundeinkommen solidarische Ökonomien befördert:

1. Grundeinkommen ist a) eine Voraussetzung einer inklusiven Demokratie, also einer Demokratie die keine/n ausgrenzt. Ausgrenzung ist nicht nur formal möglich. Sie wird u. a. bewirkt durch fehlende materielle Mittel am öffentlich-politischen Prozess teilzunehmen oder durch Diskriminierung und Stigmatisierung von Menschen infolge ihrer Abhängigkeit von voraussetzungsvollen, unter anderem bedürftigkeitsgeprüften existenziellen Absicherungen (z. B. Hartz IV). Wer sich als Bittsteller*in gegenüber Staat und Gemeinwesen fühlt, kann nicht Bürger*in aufrechten Ganges sein. Formal Gleiche in einer Demokratie werden materiell oder durch materielle Erpressung bzw. durch Diskriminierung und Stigmatisierung ungleich gemacht. Demokratie ist, wie heute allerorten, unmöglich.

Grundeinkommen ist b) auch eine Voraussetzung einer – bezogen auf die Existenz- und Teilhabesicherung – erpressungsfreien Demokratie: Wer durch das Nadelöhr Erwerbs-/Lohnarbeit muss, um seine Existenz gesichert und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht zu erfahren, der muss jeder erpresserischen Politik, die Arbeitsplätze schafft oder erhält, egal wie unsinnig, ökologisch desaströs und gemeinwohlschädlich sie sind, zustimmen. Natürlich auch jeder Konkurrenz gegenüber anderen Produzent*innen global, national und regional.

2. Grundeinkommen ist eine Voraussetzung einer Demokratie und der freiwilligen Kooperation auf der „Betriebseinheit“ im Kleinen: „Freiheit und Gleichheit werden verwirklicht (und sind vereinbar, ja identisch) in der freien Kooperation. In einer freien Kooperation werden keine überkommenen Rechte und Regeln anerkannt (außer als vorläufiger Ausgangspunkt). In einer freien Kooperation sind die Beteiligten frei, sich der Kooperation zu entziehen, d. h. sie zu verlassen; sie sind frei, ihre Kooperationsleistungen einzuschränken oder unter Bedingungen zu stellen, um dadurch Einfluss auf die Regeln zu nehmen. Freie Kooperation hat zur Voraussetzung, dass alle Beteiligten diese Form der Einflussnahme (oder der Aufkündigung) auch praktizieren können, und zwar zu einem vergleichbaren und vertretbaren Preis.“ (Spehr 2003: 48) Dieser „zumutbare und gleiche Preis“ bezüglich der Freiheit aller, oder nennen wir es die materielle Basis zur Durchsetzung des freiheitlich-solidarischen Tuns in einer freiwilligen Kooperation, ist das Grundeinkommen: „Betriebe in dieser Weise als freie Kooperationen zu behandeln, setzt ferner voraus, dass soziale Sicherungssysteme existieren, die allen zumindest ein qualitativ ausreichendes Überleben garantieren, unter angemessener Berücksichtigung der individuellen Situation und des gesellschaftlichen Lebenshaltungsstandards. In voller Konsequenz könnte das heißen, dass die verschiedenen Sicherungssysteme zu einem einzigen Grundsicherungssystem zusammenfallen, das vollkommen unabhängige Leistungen zuweist, sozusagen eine Pro-Kopf-Ausschüttung eines Basisanteils an der gesellschaftlichen Wertschöpfung und am gesellschaftlichen Reichtum. […] In einer solchen Struktur würden die Menschen als Arbeitende frei und gleich kooperieren.“ (vgl. ebenda: 77f.)[2]

3. Grundeinkommen ist auch eine Voraussetzung einer freien Solidarität, die die Autonomie der Einzelnen nicht missachtet – sowohl im Großen einer solidarisch-ökonomisch basierten Gesellschaft oder im Kleinen einer solchen Kooperation. Steht aber Autonomie, die auch die negative Freiheit des „Nein-sagen-Könnens“ impliziert, oder steht nicht auch das Grundeinkommen, das den Zwang zur Gegenleistung ausschließt, nicht im Gegensatz zur Solidarität oder zur gegenseitigen Hilfe? Die Antwort ist nein: Die Anerkenntnis eines Notwendigen ist abhängig von der gemeinsamen Aushandlung, dessen was konkret notwendig ist und wie dies Notwendige gewendet werden soll, also welche Bedürfnisse und wie diese Bedürfnisse befriedigt werden sollen – unter Berücksichtigung der individuellen Fähigkeiten und Möglichkeiten: „Doch gibt es auch das Prinzip der Solidarität und Fairness. Es ist den Prinzipien von Äquivalenz und Reziprozität entgegengerichtet, […]. Es verlangt keine hierarchische Regulation von Ökonomie und Gesellschaft von oben, im Gegenteil. Solidarität entsteht nur mit breiter Beteiligung von unten. Gemeinsame Anstrengungen zur Lösung eines gemeinsamen Problems sind gefragt. Jeder leistet seinen solidarischen Beitrag nach seinen Möglichkeiten, das heisst unter Bedingungen der Fairness.“ (Altvater 2006a; vgl. auch Blaschke 2008) Gegenseitige Hilfe als solidarisch-reziprokes Prinzip auf der Grundlage von Autonomie aller Beteiligten erwächst nicht aus Zwang oder materieller Erpressung. Sie erwächst a) aus Anerkenntnis der Abhängigkeit jedes Menschen (auch in seiner Autonomie) von andere Menschen und b) aus in gemeinsamer Aushandlung erzielter (weitgehender) Übereinstimmung, die die Autonomie einer und eines jeden Einzelnen, deren Erhaltung und Förderung zur Voraussetzung hat (vgl. Blaschke 2016). Alles andere wäre nicht Fairness, sondern Zwangssolidarität (ein Widerspruch in sich) oder Hierarchie, Beherrschung der Menschen durch Menschen, schlimmer: Diktatur.[3] Oder es wäre eine berechnete gegenseitige Hilfe oder Hilfeerwartung im Sinne einer Reziprozität, die davon ausgeht: Nur wenn ich der/dem anderen Hilfe in ihrem/seinem Bedarfsfall zuerkenne, kann ich erwarten, dass die/der andere mir im Bedarfsfall hilft. Das ist aber auch keine Reziprozität, die im fairen, solidarischen Aushandlungsverhältnis ihren Grund hat, damit das Notwendige getan wird. Die ist letztlich ein existenziell erpresster Reziprozitätszwang, der ein Abhängigkeitsverhältnis im Fall der eigenen Hilflosigkeit zum Erpressungsgrund hat.

Fazit

Das Grundeinkommen ist eine Form der Förderung solidarischer Ökonomie, und zwar im Sinne eines inneren Zusammenhangs zwischen beiden: Solidarität anerkennt wie das Grundeinkommen die Autonomie in der Aufeinanderbezogenheit der handelnden Akteur*innen. Sie schließt jeglichen Zwang aus, auch materiell bzw. existenziell begründeten Zwang. Die Anerkennung des Grundeinkommens für alle ist in dieser Perspektive ein essentieller solidarischer Akt, weil es jeder und jedem bedingungslos die Autonomie zuerkennt, die zugleich Voraussetzung solidarischer Beziehungen ist.

Das Grundeinkommen ist aber auch materielle Absicherung für frei verfügbarer Zeit der Individuen, die zum Aufbau und Erhalt solidarischer Ökonomien genutzt werden kann. Dieses Thema wäre aber Gegenstand eines weiteren Beitrags.

Literatur/weitere Quellen:

Altvater, Elmar (2006), Das Ende des Kapitalismus. In: Die Wochenzeitung 16/2006; https://www.woz.ch/-778 (Abruf 5.8.2016).

Blaschke, Ronald (2008), Solidarische Ökonomie und Bedingungsloses Grundeinkommen. In: Daniela Gottschlich/Uwe Rolf/Rainer Werning/Elisabeth Wollek (Hg.), Reale Utopien. Perspektiven für eine friedliche und gerechte Gesellschaft , Köln: PapyRossa, 82-95.

Blaschke, Ronald (2015), Grundeinkommen und solidarische Ökonomie. Für eine neue politische Ökonomie, Powerpoint zum Workshop auf dem Kongress „Solidarische Ökonomie und Transformation“, Berlin, September 2015; http://solikon2015.org/de/dokumentation.

Blaschke, Ronald (2016), Von menschlicher Produktion, guter Sorgearbeit und Grundeinkommen – ein Beitrag zur feministischen und postpatriarchalen Debatte. In: Ronald Blaschke/Ina Praetorius/Antje Schrupp (Hg.): Das Bedingungslose Grundeinkommen. Feministische und postpatriarchale Perspektiven, Sulzbach/Taunus: Ulrike Helmer, 120-144.

Embshoff, Dagmar/Giegold, Sven (2008), Solidarische Ökonomie im globalisierten Kapitalismus. In: Sven Giegold/Dagmar Embshoff (Hg.): Solidarische Ökonomie im globalisierten Kapitalismus. Hamburg: VSA, 11-24.

Spehr, Christoph (2003), Gleicher als andere. Eine Grundlegung der freien Kooperation. In: Christoph Spehr (Hg.): Gleicher als andere. Eine Grundlegung der freien Kooperation. Rosa-Luxemburg-Stiftung, Texte 9, Berlin: Karl Dietz, 19-116; https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/texte9.pdf

 

[1] Operare (lat.) meint arbeiten, besser werken, auch mit Mühen, opus (lat.) ist ein Werk. Im Gegensatz dazu steht laborare bzw. labora (lat.). Dies meint auch arbeiten bzw. Arbeit, aber im Sinne eines leidvollen Tuns.

[2] Bitte die Definition des Grundeinkommens beachten: Wo keine Wertschöpfung stattfindet, weil keine Erwerbs-/Lohnarbeit geleistet wird, oder dort, wo Geld nicht Grundlage der Distribution ist, gilt: Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, z. B. in Form von gebührenfreien Gütern und Dienstleistungen.

[3] Bei der weitere Gewaltformen (physische Gewalt bis Tötung oder Tötungsandrohung, Festsetzung in Lagern usw.) zur Erzwingung bestimmten Verhaltens hinzutreten. Ich betone, weitere Gewaltformen, weil schon der (angedrohte) Entzug des Notwendigen zur Sicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe eine Gewalttat ist. Sie ist eine Zerstörung des Politischen, also eine antipolitische Gewalttat, weil sie das freie Aushandeln öffentlicher Angelegenheiten durch alle Bürger*innen verhindert.